| Beschreibung | Ungarn befindet sich seit einigen Jahren in einer schweren Krise: hochverschuldet, Rückgang der ökonomischen Konkurrenzfähigkeit, politisch lange durch unversöhnlich einander gegenüberstehende Lager blockiert, mittlerweile wurde diese Blockade in Richtung einer mit verfassungsändernder Mehrheit regierenden Partei („Fidesz“) aufgelöst, wodurch andere Gefahren für das politische System entstanden sind. Das Parlament droht seine Funktion zu verlieren, Gesetze, egal wie bedeutend, werden nur noch durchgewunken, die Unabhängigkeit von Justiz und Presse sind akut bedroht. Nationalismus und eine Anbindung der ungarischen Minderheiten an den ungarischen Staat durch Verleihung der ungarischen Staatsbürgerschaft und andere Maßnahmen, haben zudem außenpolitische Konsequenzen.
Was bedeuten diese Entwicklungen für die ungarische Innenpolitik? Welchen Einfluss bzw. welche Funktion hat die „Jobbik“? Wie ist das Verhältnis von „Fidesz“ zu „Jobbik“? Verschärfen sich die Konflikte mit den Nachbarstaaten und entsteht auf diese Weise ein gefährlicher Krisenherd in der Europäischen Union mit möglicherweise weitreichenden Konsequenzen? Welche Rolle spielt die EU und was ist von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft zu erwarten?
Diese und weitere Fragen diskutiert:
Gregor Mayer
Journalist und Korrespondent des „Standard“, Budapest - Belgrad |
